Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schattschneider Sanitätshaus GmbH
Präambel
Die Schattschneider Sanitätshaus GmbH – Schattschneider Lingerie mit Expertise (im Folgenden: Schattschneider), Colonnaden 46, 20354 Hamburg, verkauft Produkte im stationären Handel, sowie per Telefon, Fax, eMail und über das Internet, auf der URL-Seite www.schattschneider-lingerie.de. Daneben fertigt oder vertreibt Schattschneider auch Produkte nach individuellen Kundenanforderungen.
§ 1 Allgemeines/Geltungsbereich
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Schattschneider und den jeweiligen Kunden gelten ausschließlich die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Schattschneider stimmt Ihrer Geltung ausschließlich schriftlich zu. Diese AGB gelten auch dann, wenn Schattschneider in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.2. Alle Vereinbarungen, die zwischen Schattschneider und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrags getroffen werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Für den Inhalt und die Auslegung von Verträgen, Änderungen oder Ergänzungen von Verträgen sowie individuellen Abreden ist eine schriftliche Vereinbarung oder die schriftliche Bestätigung von Schattschneider maßgeblich.3. Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) sowie gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB.4. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Verträge mit dem Kunden.5. Diese AGB stehen in ihrer aktuellen Fassung auf der Internetseite von Schattschneider jederzeit zur Einsichtnahme bereit.
§ 2 Angebot/Angebotsunterlagen/Vertragsschluss
Alle Angebote von Schattschneider sind freibleibend. Zusicherungen jeder Art, Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungen sind nur bindend, wenn sie von Schattschneider schriftlich bestätigt werden.Indem der Kunde mit einem schriftlich, mündlich, fernmündlich oder mittels Email übertragenen Auftrag an Schattschneider herantritt, offeriert er ein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB. Schattschneider bestätigt das Angebot des Kunden mit einer Eingangsbestätigung (per Post oder per Email), welche jedoch keine Annahme im Sinne des § 147 BGB darstellt.Ein Vertrag kommt nur zustande, wenn Schattschneider das Angebot innerhalb von 14 Tagen mittels einer Auftragsbestätigung (per Post oder per Email) annimmt. Andernfalls gilt der Vertrag als nicht zustande gekommen. Schattschneider behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Bestellung des Kunden nur teilweise anzunehmen und im Übrigen abzulehnen. Produkte, welche nicht in der Auftragsbestätigung enthalten sind, sind nicht Vertragsbestandteil.Auf das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher wird hingewiesen. Zu finden am Ende dieser Seite.
§ 3 Preis-/Versand-/Zahlungsbedingungen/Zahlungsverzug
1. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, welche in der Rechnung gesondert ausgewiesen wird.2. Die Zahlung hat nach Wahl des Kunden per Rechnung, Vorkasse oder Bankeinzug zu erfolgen. Bei Abholung der Ware durch den Kunden bzw. im Ladenkauf ist die Bezahlung auch in bar bzw. per EC-Karte möglich.a) Im Falle der Zahlung per Rechnung überweist der Kunde unter Angabe der Rechnungsnummer den Rechnungsbetrag binnen 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf das in der Rechnung angegebene Konto von Schattschneider. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Betrags bei Schattschneider an.b) Im Falle der Zahlung per Vorkasse überweist der Kunde unter Angabe der Rechnungsnummer den Rechnungsbetrag binnen 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf das in der Rechnung angegebene Konto von Schattschneider. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Betrags bei Schattschneider an.c) Im Falle der Zahlung per Lastschrift sendet der Kunde zeitgleich mit der Bestellung eine auf der Internet-Seite www.schattschneider-lingerie.de zum Download bereit stehende unterschriebene Einzugsermächtigung per Post an Schattschneider.d) Im Falle der Zahlung per Rezept erfolgt die Bezahlung mit Eingang des Rezeptes bei Schattschneider. Sollte die Krankenkasse nur einen Teil der Kosten erstatten oder die Kostenübernahme vollständig ablehnen, so überweist der Kunde den offenen Betrag innerhalb von 14 Tagen.3. Schattschneider liefert im Standardversand in Deutschland versandkostenfrei ab einem Warenbestellwert von 40,-€. Versandkosten für alle übrigen Länder teilt Schattschneider im Einzelfall auf Nachfrage mit.Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges.
§ 4 (Teil-)Lieferung/Versand/Annahmeverzug/Lieferverzug
1. Schattschneider versendet die auf der Internet-Seite www.schattschneider-lingerie.de als „vorrätig“ ausgezeichnete Ware spätestens am dritten (3.) Werktag, nachdem im Fall der Zahlung per Vorkasse bzw. bei Teilnahme am Lastschriftverfahren die Zahlung auf dem Konto von Schattschneider eingegangen ist. Für die Rechtzeitigkeit der Versendung kommt es auf den Tag der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person an.2. Ist die Ware ausnahmsweise nicht oder nicht binnen der angegeben Lieferzeit lieferbar, ist Schattschneider unverzüglich zur Angabe des Liefertermins verpflichtet. Im Fall der Verzögerung der Lieferung um mehr als 2 Wochen oder der Nichtverfügbarkeit der Ware hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch Schattschneider berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Hierbei werden eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstattet.3. Wird die Anprobe des Artikels vereinbart oder erfolgt die Abholung der Ware durch den Kunden selbst, so steht die Ware am Tag der Terminvereinbarung, spätestens jedoch drei (3) Tage nach dem Abschluss des Kaufvertrags bei Schattschneider, zur Anprobe/Abholung bereit.4. Die Erbringung der Leistung von Schattschneider steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung von Schattschneider.5. Wird Schattschneider an der rechtzeitigen Lieferung durch Betriebsstörungen bei Schattschneider oder ihren (Unter-)Lieferanten durch Arbeitskämpfe oder durch andere Umstände gehindert, die bei zumutbarer Sorgfalt unabwendbar sind, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Liegt ein in seiner Dauer nicht absehbares Leistungshindernis infolge höherer Gewalt, obig genannter Ereignisse oder sonstiger Ereignisse, die Schattschneider nicht zu vertreten hat, vor, so kann Schattschneider wegen des nichterfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, wenn Schattschneider den Kunden unverzüglich von diesen Hindernissen und Ereignissen benachrichtigt hat. Der Kunde kann von Schattschneider die Erklärung verlangen, ob Schattschneider zurücktritt, oder innerhalb angemessener Frist liefert. Gibt Schattschneider keine Erklärung ab, kann der Kunde zurücktreten. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.6. Der Beginn der von Schattschneider angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus.7. Das Recht zur Teillieferung behält sich Schattschneider ausdrücklich vor, sofern dies im Sinne einer zügigeren Abwicklung vorteilhaft und für den Kunden zumutbar erscheint. In diesem Fall trägt Schattschneider die hierdurch entstehenden Versandkosten.8. Schattschneider legt bei dem Versand der Ware innerhalb von Deutschland eine Dauer von üblicherweise ca. 1-3 Tagen Lieferzeit zugrunde, bei einem Versand in alle anderen europäischen Länder ca. 3-7 Tage.
§ 5 Gefahrenübergang
1. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person über.
§ 6 Untersuchungspflicht/Gewährleistung(-sfrist)/Haftungsbeschränkung
1.Mängelansprüche des Kunden, der nicht Verbraucher ist, setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobligenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt.2. Die Gewährleistungsrechte richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde hat im Fall der Reklamation einen Kaufnachweis (Kopie der Rechnung) vorzulegen. Normaler Verschleiß bzw. Abnutzung der Ware begründen keinen Gewährleistungsanspruch.3. Die Verjährungspflicht für Mängelansprüche beträgt zwei (2) Jahre ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf (12) Monate gerechnet ab Gefahrübergang.
§ 7 Haftungsbeschränkung
1. Schattschneider haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen nur, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, beruhen. Soweit Schattschneider keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.2. Schattschneider haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Schattschneider schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt; auch in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.3. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.4. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.5. Soweit die Schadensersatzhaftung Schattschneider gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Schattschneider.
§ 8 Eigentumsvorbehalt, Sicherung
1. Schattschneider behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Schattschneider berechtigt, die Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Ware durch Schattschneider liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Schattschneider ist nach Rücknahme der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeit des Kunden abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.
§ 9 Abtretung/Zurückbehaltungsrecht/Aufrechnung
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche gegen Schattschneider aus diesem Vertrag abzutreten. Dies gilt nicht, wenn § 354a HGB anwendbar ist.2. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Schattschneider anerkannt sind.3. Das gleiche gilt für ein Zurückbehaltungsrechts- und Leistungsverweigerungsrecht nach §§ 320, 273 BGB. Der Kunde darf solche Rechte nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Verhältnis beruht. In einer laufenden Geschäftsbeziehung gilt jede einzelne Bestellung als eigener Vertrag zu behandeln.
§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung1. Schattschneider erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Schattschneider beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestand- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.2. Ohne die Einwilligung des Kunden wird Schattschneider Daten des Kunden nicht an Dritte zum Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung weitergeben.3. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligung des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite von Schattschneider jederzeit unter „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
§ 11 Gerichtsstand/Sonstiges
1. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Geschäftssitz Gerichtsstand; Schattschneider ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.3. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Erfüllungsort der Geschäftssitz von Schattschneider.4. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der wirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die im Rahmen des rechtlich möglichen dem Willen der Parteien am Nächsten kommen. Das gleiche gilt im Falle der Regelungslücke.
Widerrufsrecht des Verbrauchers
Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit Schattschneider einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax oder über die Internetseite von Schattschneider geschlossen, so ist er berechtigt, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen binnen von 14 Tagen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware, wenn zu diesem Zeitpunkt dem Verbraucher auch bereits in Textform diese Widerrufsbelehrung zugegangen ist. Der Widerruf erfolgt durch Rücksendung der Ware an Schattschneider oder durch Erklärung in Textform an Schattschneider. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder Ware. Der Widerruf/die Rücksendung ist zu richten an: Schattschneider Sanitätshaus GmbH, Schäferkampsallee 34, 20357 Hamburg, oder per E-Mail an kontakt@schattschneider-lingerie.de, oder per Telefax an 040-41125253.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei1. der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde;2. Verträgen zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind;3. Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
Paketversandfähige Waren sind auf Kosten und Gefahr von Schattschneider zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt.
Im Fall des wirksamen Widerrufs erstattet Schattschneider einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Schattschneider benötigt hierzu die Kontodaten des Kunden. Bei Rücküberweisungen ins Ausland benötigt Schattschneider die IBAN & BIC Nummer. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit beträgt 14 Tage. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand herausgeben, so hat er insoweit Wertersatz zu leisten, auch wenn die Verschlechterung auf die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme beruht. Die Wertminderung kann dem Gesamtkaufpreis entsprechen. Eine Wertminderung kann der Kunde insbesondere dadurch vermeiden, dass er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Der Wertersatz entfällt, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie auch im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Bei der Rücksendung von Bademode und Wäsche ist darauf zu achten, dass der eingeklebte originale Trageschutz nicht entfernt wird sowie generell Originaletiketten an der Ware nicht entfernt oder beschädigt werden. Für die Rücksendung ist das der Ware beiliegende Rücksendeformular und der Originalkarton zu verwenden. Der Rückschein ist vollständig auszufüllen. Das Widerrufsrecht besteht unabhängig von den unter dieser Ziffer 4 aufgeführten Pflichten.
Ende der Widerrufsbelehrung